Spatzen, Tauben und andere Vögel

Am 16. März ist in Bayerisch-Schwaben politisch Wahl- und Zahltag. In 284 Städten und Gemeinden werden die Kommunalparlamente, die Bürgermeister und Oberbürgermeister neu gewählt. Außerdem können die Bürger in acht von zehn Landkreisen darüber entscheiden, wie künftig die Kreistage politisch zusammengesetzt sind und wer künftig ihr Landrat sein wird. Unter besonderer Beobachtung der Bayerischen Staatsregierung steht die Wahl in Augsburg. Die CSU möchte in Augsburg, der drittgrößten Stadt im Freistaat, erneut den Oberbergmeister stellen, da sie in München und Nürnberg – wie gehabt – als Zweite durchs Ziel gehen dürfte. Zum bevorstehenden Urnengang in Augsburg ein Essay von Wolfgang Oberressl, Herausgeber der edition:schwaben.

Keine andere Marginalie, wie das hitzige vorweihnachtliche Geplänkel um die Neugestaltung des Internetauftritts der Stadtverwaltung, kann trefflicher beschreiben, mit welch kleiner Münze seit Jahr und Tag in Augsburg politisch gehandelt wird. Was war geschehen? Quasi von heute auf morgen dominierte zur Überraschung vieler Stadträte die Farbe Blau die offizielle Homepage der Stadt Augsburg. Gribls hauseigene Kommunikationsabteilung hatte die Homepage der Stadt überarbeitet und mit dem infantilen Gedanken, ergebenster Diener ihres Herrn und Meisters zu sein, diese farblich der bekannten CSU-Optik angeglichen. Das war natürlich hinterfotzig und ein rechter Schmarrn. So etwas macht man nicht.
Stefan Kiefer, der Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidat der Augsburger Rathaus-SPD, witterte gut drei Monate vor der Kommunalwahl einen dreisten, parteipolitischen Coup seines Gegenspielers und gab die Parole „CSU-OB kapert städtischen Internetauftritt“ aus. Die Augsburger Stadtfarben seien schließlich rot-grün-weiß und nicht „CSU-blau“, monierte er. Bündnis 90/Die Grünen bliesen ins selbe Horn, und der klägliche Rest der Opposition meinte ebenfalls, seinen Mut an dieser Quantité négligeable kühlen zu müssen. Über eine Woche drehte sich – allen Ernstes – die politische Debatte in Augsburg um die neue farbliche Tonalität von www.augsburg.de. Das war ebenso ein Schmarrn.

Man kann bekanntlich aus jeder Maus einen Elefanten machen. Solch kleinkarierte Spielchen mögen zwar Gesprächsstoff für den Tresen abgeben, doch ein Ausweis von Souveränität oder gar politischer Reife sind sie deshalb noch lange nicht. Da das Gedächtnis meist kurz ist, kann ein Blick zurück hilfreich sein: Wie tief die politische Kultur einer Stadt abdriften kann, wenn Kinkerlitzchen hochgejazzt werden, wenn mit Unterstellungen und Untergriffen gearbeitet wird und mit üblen Mauscheleien in Hinterzimmern sogar die eigene Stadtratsfraktion in die Luft gesprengt werden kann, hat die CSU in der auslaufenden Wahlperiode eindrucksvoll demonstriert. Das ist und bleibt ein Schandfleck der Augsburger CSU. Jawohl, Herr von Hohenau, Herr Hintersberger und Herr Kränzle! Sie sind ja zur Freude aller anderen Parteien im März wieder mit von der Partie!

Ausgabe 01/2014 · Kommunalwahl Augsburg