§ 1 Geltungsbereich, abweichende Geschäftsbedingungen

1. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten zwischen der edition:schwaben GmbH und dem Besteller. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung Anwendung für alle Bestellungen, die unter der URL www.edition-schwaben.de getätigt werden.
2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil. Vorstehendes gilt nicht, wenn und soweit edition:schwaben GmbH diesen ausdrücklich zugestimmt hat.
3. Zwischen dem Besteller und der edition:schwaben GmbH getroffene Individualvereinbarungen haben stets Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 Definition des Verbraucher- und Unternehmerbegriffs

1. Als Besteller im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
2. Soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbeziehungen der Begriff Verbraucher verwendet wird, sind damit natürliche Personen gemeint, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
3. Soweit der Begriff Unternehmer verwendet wird, sind Unternehmer natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).

§ 3 Widerrufsrecht

Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

§ 4 elektronischer Vertragsschluss, Registrierung

1. Die Angebote der edition:schwaben GmbH auf dem Onlineangebot stellen kein verbindliches Angebot im Rechtssinne dar, sondern sind lediglich eine Aufforderung an den Besteller, ein eigenes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben (sogenannte invitatio ad offerendum).
2. Sofern sich aus dem jeweiligen Angebot selbst nichts anderes ergibt, sind die Angebote der edition:schwaben GmbH stets freibleibend. Änderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten.
3. Der Besteller muss sich vor Abgabe eines Angebots und des Bestellvorganges mit seinen persönlichen Daten registrieren. Dies führt noch zu keiner Bestellung.
4. Die Bestellung erfolgt durch den Besteller mittels der Eingabe von Daten über das Aboformular auf der Webseite www.edition-schwaben.de. Durch das Betätigen des „Jetzt abonnieren“-Buttons am Ende des Bestellvorgangs auf der Bestellabschlussseite auf der Webseite www.edition-schwaben.de, gibt der Besteller ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Abovertrages für das Abo ab.
5. Der Besteller kann Eingabefehler durch das Betätigen der Rücktaste in seinem Internetbrowser, durch einfaches Schließen des Internetbrowsers korrigieren oder den Bestellvorgang abbrechen.
6. Nach Eingang seiner Bestellung erhält der Besteller von der edition:schwaben GmbH eine Bestätigung über den Eingang seiner Bestellung per E-Mail. Die Eingangsbestätigung selbst stellt dabei aber noch keine verbindliche Annahme des Angebots dar. Ein Abovertrag wird somit nicht schon mit Übersendung der Eingangsbestätigung, sondern erst mit der Versendung einer ausdrücklichen Angebotsannahme in Textform oder der Lieferung des bestellten Abos an den Besteller geschlossen.
7. Die edition:schwaben GmbH hat das Recht, das Aboangebot des Bestellers innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Bestellung bei der edition:schwaben GmbH anzunehmen. Eine Annahme ist auch darin zu sehen, dass die edition:schwaben GmbH innerhalb obiger 5-Tages-Frist das bestellte Abo an den Besteller liefert.
8. Sofern vorab nichts anderes vereinbart wurde, ist die edition:schwaben GmbH jederzeit berechtigt, die Annahme der Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

§ 5 Warenpreis, Versandkosten

1. Der Abopreis enthält die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 7 %.
2. Sämtliche auf der Webseite www.edition-schwaben.de angegebenen Verkaufspreise sind bindend.
3. Es fallen keine zusätzlichen Versandkosten für Standardbestellungen innerhalb Deutschlands an.

§ 6 Zahlung, Fälligkeit, Kündigung

1. Die Zahlung des Abopreises kann der Besteller nach Wahl von der edition:schwaben GmbH mittels der folgenden Zahlungsmöglichkeiten bewirken:– Rechnung
   – SEPA-Lastschriftmandat
2. Der Abopreis ist sofort nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.
3. Die Zahlung erfolgt jährlich im Voraus.
4. Das Abo muss spätestens mit einer Frist von drei Monaten zum Jahresende gekündigt werden, ansonsten verlängert es sich automatisch um ein Jahr.

§ 7 Lieferung, Lieferzeit, Versand

1. Die edition:schwaben GmbH liefert grundsätzlich ausschließlich nach Deutschland. Außerhalb dieser Liefergebiete kann eine Lieferung nur auf Grundlage einer individuellen Anfrage und Absprache erfolgen. Hierbei bitten wir uns eine Anfrage per E-Mail, Telefon oder Fax zu stellen, die dann von uns individuell beantwortet wird. Es gelten hierfür allerdings je nach Liefergebiet und Sendungswunsch unterschiedliche Versandkosten und Lieferbedingungen, die wir mit Ihnen vorab individuell besprechen und vereinbaren. Zu beachten ist: Die ausgeschriebenen Preise (MwSt. und Versandkosten inklusive) gelten nur für die Auslieferung innerhalb Deutschlands, für den Versand nach Österreich oder in die Schweiz fallen zusätzliche Kosten an.
2. Die edition:schwaben GmbH darf Teillieferungen vornehmen, wenn eine Teillieferung unter Berücksichtigung und Abwägung der beiderseitigen Interessen dem Besteller zuzumuten ist. Dem Besteller entstehen durch die Teillieferung keine Mehrkosten.
3. Die Lieferzeit beträgt zwischen 2 und 5 Tagen innerhalb Deutschlands.
4. Die Lieferfrist beginnt am ersten Werktag nach der Abobestellung. Sie endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt dieser letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder anderen gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so tritt an dessen Stelle der nächste Werktag.
5. Die genannten Lieferfristen und Termine stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch Vorlieferanten der edition:schwaben GmbH. Bleibt diese Belieferung durch die Vorlieferanten aus, wird die edition:schwaben GmbH den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und erbrachte Gegenleistungen zurück erstatten. Dies gilt aber nur, wenn der Besteller auf eine momentane Nichtverfügbarkeit in der Angebotsbeschreibung hingewiesen wurde.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an den gelieferten Waren geht erst nach vollständiger Begleichung des Abopreises über, bis zu diesem Zeitpunkt bleibt die edition:schwaben GmbH Eigentümerin der Hefte.

§ 9 Gefahrübergang beim Versand

1. Ist der Besteller Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Hefte mit der Übergabe der Hefte an den Verbraucher auf diesen über. Dies gilt auch beim Versendungskauf.
2. Ist der Besteller Unternehmer geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Hefte mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Hefte an den Spediteur, den Frachtführer oder eine sonstige mit der Versendung beauftragte Transportperson, auf den Unternehmer über.
3. Die gleichen Wirkungen wie bei der Übergabe treten auch dann ein, wenn der Besteller sich in Annahmeverzug befindet.

§ 10 Gewährleistungsrechte und deren Ausschluss, Rügeobliegenheit, Verjährung

1. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind Verbraucher nach ihrer Wahl berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mängelbeseitigung durch Nachbesserung oder in Form der Ersatzlieferung zu verlangen. Die edition:schwaben GmbH ist allerdings berechtigt, die gewählte Form der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur unter unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die daher von der edition:schwaben GmbH gewählte Art der Nacherfüllung für den Verbraucher ohne sich daraus ergebende erhebliche Nachteile ist. Im Fall der Nacherfüllung trägt die edition:schwaben GmbH alle zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
2. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, leistet die edition:schwaben GmbH bei Unternehmern zunächst nach Wahl von der edition:schwaben GmbH Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
3. Schlägt die Nacherfüllung zweimalig fehl, so ist der Besteller grundsätzlich nach seiner Wahl berechtigt Rücktritt oder Minderung sowie Schadensersatz zu verlangen. Der Besteller hat das Recht statt des Schadensersatzes statt der Leistung den Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Kaufsache gemacht hat und machen durfte.
4. Liegt ein nur ganz unerheblicher Mangel der Kaufsache vor, so steht dem Besteller unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen das Rücktrittsrecht nur zu, wenn eine andere Handhabung den Besteller unangemessen benachteiligen würde.
5. Bei Kaufleuten gelten die Obliegenheiten des § 377 HGB, insbesondere die Prüf- und Rügepflichten. Ansonsten sind Mängelgewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
6. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt bei Verbrauchern zwei Jahre ab Übergabe der Kaufsache. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt bei Unternehmern ein Jahr ab Übergabe der Kaufsache.

§ 11 Haftungsbeschränkungen

1. Die Haftung der edition:schwaben GmbH für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist auf den nach Art des Vertrages vorhersehbaren, für den Vertrag typischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden begrenzt. Dies gilt auch hinsichtlich der gesetzlichen Vertreter, Verrichtungsgehilfen und Erfüllungsgehilfen der edition:schwaben GmbH.
2. Die edition:schwaben GmbH haftet für die Verletzung wesentlicher Pflichten, die den Vertragszweck gefährden. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten der edition:schwaben GmbH, auf die der Besteller nach der konkreten inhaltlichen Ausgestaltung des Vertrages sowie dem Vertragszweck Anspruch hat und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
3. Eine Haftung der edition:schwaben GmbH bei leicht fahrlässiger Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten ist dagegen ausgeschlossen.
4. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche des Bestellers bei der edition:schwaben GmbH zurechenbaren Schäden wegen der Verletzung des Körpers, der Gesundheit, bei Verlust des Lebens des Bestellers, bei Arglist, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus Garantien im Rechtssinne.

§ 12 Keine Einräumung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten

Der Besteller erwirbt durch die Übereignung im Zuge des Abovertrages lediglich das dingliche Eigentum an der jeweiligen Ausgabe. Dem Besteller werden keinerlei urheberrechtliche Nutzungsrechte an dem Magazin übertragen oder eingeräumt. Er ist daher lediglich und ausschließlich zur Nutzung im gesetzlichen Umfang berechtigt, so sind insbesondere die Vervielfältigung und Verbreitung der Einzelbeiträge und Fotos nicht erlaubt.

§ 13 Links auf Seiten von Dritten

Für die Inhalte auf Webseiten von Dritten, welche auf www.edition-schwaben.de verlinkt sind, übernimmt die edition:schwaben GmbH keine Haftung und macht sich deren Inhalte auch nicht zu Eigen.

§ 14 Anwendbares Recht, Vertragssprache, Gerichtsstand

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht (CISG) gilt nicht.
2. Die Vertragssprache ist deutsch.
3. Bei Verbrauchern ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland nur insoweit anwendbar, als nicht hierdurch der einem Verbraucher durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt inne hat, gewährte Schutz entzogen wird.
4. Sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Augsburg, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Die edition:schwaben GmbH ist jedoch auch berechtigt, den Kaufmann am Gericht seines Wohnortes oder Unternehmenssitzes einschließlich seiner Niederlassungen zu verklagen. Gerichtsstand ist Augsburg auch dann, wenn der Besteller Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder der Besteller nach Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt.