Der Letzte macht das Licht aus

Der Landtagswahlkampf ist geschlagen, der Souverän hat entschieden. Eine einst große Volkspartei reibt sich die
Augen nach ihrem erneut „historischen“ Desaster. Ist die SPD noch zu retten? edition:schwaben mit einer Bestandsaufnahme für die Region.

Beim Augsburger Landesparteitag der Bayern SPD im Frühjahr 2023 hat der Fuggerstädter SPD-Chef Dirk Wurm „klar gemacht, worum es geht: Egal wer du bist, egal was du isst, egal wen du liebst – am 8.10. wählst du deine Soziale Politik für Dich.“ Die Quittung für diese Anbiederung mit vorgestanzten Formeln aus der Parteizentrale ist ein Schreckensbild. In Zahlen: 8,4 Prozent für die SPD in Bayern, nur 6,1 Prozent aller Wahlberechtigten. Die „Zukunftspartei“, wie sich die Schwaben SPD in ihrem Programm „Schwaben 2030“ nennt, weit unter Landesschnitt bei 6,9 Prozent. 2 von 31 schwäbischen Abgeordneten besitzen das rote Parteibuch, in der kleinsten Fraktion. In Worten: „Beschissen“ – so zitiert die Süddeutsche Zeitung einen Insider.

VERLOREN IM FERTIGGERICHTWORTSALAT
Wie wollte Wurm das Debakel aufhalten? Mit leeren Worthülsen, die beim Wähler nicht ziehen: „Für ein Bayern der Chancen, des Fortschritts und der Gerechtigkeit.“ Fortschreiten, das lehrt der Weg der Sozialdemokratie,
kann man auch auf einen Abgrund zu, vor allem, wenn man die eigene Heimat für eine „Metropolregion
München“ preisgibt, wie es „Schwaben 2030“ tut, worin inflationär von „Vielfalt“ und „Zukunft“ die Rede ist, „Geschichte“ gerade einmal vorkommt, „Tradition“ nur zusammen mit „Moderne“, was man „in Einklang bringen“ will – wie, sagt man nicht. Beim Wahl-„Kick-off“ hieß es bei den Lechgenossen, „dass die SPD in Bayern die wichtigen Themen wie Wohnungsmangel, Bildungsnotstand und teure Energieversorgung bekämpft“. Wer bekämpft, was ihm wichtig ist, hat ein Problem mit seiner Muttersprache. Und wer Handlungsfähigkeit suggeriert,
müsste reale Machtoptionen haben.

Ausgabe 04/2023 ·